SVP Sektion Vechigen

Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2016

19.07.2017
Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2016
 
An der Parteiversammlung vom 23.11.2016 wurden nach der Vorstellung der Geschäfte durch die anwesenden SVP-Gemeinderäte zu den einzelnen Traktanden nachfolgende Parolen beschlossen:

 

  1. Finanz- und Investitionsplan 2017-2021; Information
    Kenntnisnahme
  2. Gemeindeverband Regionales Kompetenzzentrum- Bevölkerungsschutz Bern-Mittelland, Austritt bzw. Eintritt in den Gemeindeverband Regionales Ausbildungszentrum Spiez; Genehmigung
    Zustimmung
  3. Schulanlage Stämpbach, Projektierungskredit; Genehmigung
    Zustimmung
  4. Schulbus, Kredit für wiederkehrende Ausgaben; Genehmigung
    Zustimmung
  5. Auflösung BKW Lumina-Vertrag, Kredit für die Übernahme der Beleuchtung von der BKW; Genehmigung
    Zustimmung
  6. Organisationsreglement und Reglement über das Schul- und Kindergartenwesen, Änderungen infolge Überarbeitung Organisationshandbuch (OHB); Genehmigung
    zu Punkt 6.2.1 Öffentliches Beschaffungswesen im Mitteilungsblatt
    Die vom Gemeinderat beantragte Änderung bei der Bau- und Umweltkommission, Kulturkommission, Planungskommission und der Sicherheitskommission der Punkt „Verwendung von bewilligten Voranschlags- und Verpflichtungskrediten ab CHF 20’000 bis CHF 100’000“ aufzuheben, wird von der Mehrheit der Parteiversammlung abgelehnt. 
    Die Aufhebung und die Verschiebung dieser Entscheidbefugnisse zu den Abteilungsleitungen der Verwaltung und den zuständigen Ressortvorstehenden ist der Grund der Ablehnung. Gerade im sensiblen Beschaffungswesen müssen die Entscheide und die Verantwortung bei der Politik beziehungsweise bei den zuständigen Kommissionen verbleiben.
    Der Parteivorstand wird in diesem Sinne an der Gemeindeversammlung einen Antrag stellen.
  7. Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten; Genehmigung
    Zustimmung
  8. Datenschutzbericht durch das Rechnungsprüfungsorgan
    Kenntnisnahme

HU Born, Webmaster

Mitglied werden